Jens Spahn gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags auf. Nach Informationen des Spiegel liegt dazu auch eine Mitteilung des CDU-Politikers an die Unionsabgeordneten im Ausschuss vor, die der Deutschen Presse-Agentur bekannt ist.
In der Nachricht teilt Spahn seinen Rückzug aus dem Gremium mit. Der frühere Vorsitzende der Unionsfraktion war erst Anfang September in den Haushaltsausschuss gekommen.
Der Schritt folgt auf Streit über seine Abwesenheit in einer Sitzungswoche und über seinen Verbleib im Ausschuss. Zuvor hatte die Unionsfraktion bereits über mögliche Konsequenzen beraten.
Aus der Fraktion war nach Medienberichten auch der Ruf nach einem Ausschluss aus dem Ausschuss laut geworden. Die Abwesenheit wurde öffentlich mit Bildern eines Aufenthalts auf Sardinien verbunden.
Der Haushaltsausschuss zählt zu den wichtigsten Gremien des Bundestags. Er berät den Bundeshaushalt und kontrolliert die Verwendung öffentlicher Mittel, weshalb die Arbeit dort als besonders sensibel gilt.
Spahn hatte im Juli den Vorsitz der Unionsfraktion aufgegeben. Mit seinem Rückzug ist die Auseinandersetzung um seinen Verbleib im Ausschuss vorerst beendet.
