Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) sieht die Einrichtung der Pflegestrukturkommission trotz eines verschobenen Kabinettstermins kurz vor dem Abschluss. Die Kommission soll Empfehlungen für eine Strukturreform erarbeiten, die zum 1. Juli 2027 in Kraft treten soll.
Linnemann sagte der Rheinischen Post: „Wir sind mit der Einrichtung der Pflegestrukturkommission auf den letzten Metern“.
Die geplante Kommission soll den nächsten grundlegenden Reformschritt in der Pflegeversicherung vorbereiten. Im Zentrum steht demnach nicht nur die kurzfristige Stabilisierung der Finanzierung, sondern auch die Frage, wie Beiträge, Leistungen und Eigenanteile langfristig aufeinander abgestimmt werden können.
Der Reformdruck wächst laut Artikel, weil die Zahl pflegebedürftiger Menschen steigt und zugleich höhere Lohn-, Personal- und Sachkosten die Ausgaben belasten. Linnemann bezeichnete bezahlbare und zielgerechte Pflege als gemeinsamen Auftrag der Koalition.
