Die Bundesregierung hat eine 13-köpfige Pflegestrukturkommission eingesetzt, die eine umfassende Pflegereform vorbereiten soll. Das Kabinett berief das Gremium unter dem Vorsitz von Gabriele Kuhn-Zuber und Georg Cremer.
Die Reform soll zum 1. Juli 2027 in Kraft treten. Erste Vorschläge der Kommission sind für Ende Januar 2027 angekündigt.
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) kündigte an, die häusliche Pflege zu stärken, Leistungen zielgenauer auszurichten und die Finanzierung zu stabilisieren. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums soll die Kommission zudem eine gute pflegerische Versorgung sichern und den Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung bis in die Jahre nach 2030 stabil halten.
Geplant ist unter anderem, den Beitragssatz für Kinderlose zum 1. Januar 2027 um 0,3 Prozentpunkte zu erhöhen. Die Kommission soll außerdem konkrete Vorschläge für eine stärkere Unterstützung der häuslichen Pflege erarbeiten.
Auch Prävention und Frührehabilitation sollen künftig stärker genutzt werden. Die Einsetzung der Kommission markiert damit den Übergang von kurzfristigen Finanzhilfen zu einer grundlegenden Neuordnung der Pflegeversicherung.
