Der Fachverein AFCEA Bonn warnt in einer Bestandsaufnahme und einem Positionspapier vor Abstimmungslücken bei großflächigen Krisen in Deutschland. Nach Einschätzung der Autoren liegt die Schwachstelle vor allem zwischen Behörden, Ländern, Bundeswehr und Betreibern kritischer Infrastruktur.
In dem Papier heißt es, es mangele nicht an rechtlichen Vorgaben oder einzelnen technischen Fähigkeiten, sondern an verbindlichen Verfahren, mit denen Informationen zusammengeführt und Zuständigkeiten im Ernstfall schnell geklärt werden könnten. Grundlage der Analyse sind Gespräche mit 55 Fachleuten aus Behörden, Hilfsorganisationen, Industrie, Kliniken und weiteren Einrichtungen der kritischen Infrastruktur.
Die Autoren betonen zugleich, dass die Untersuchung keinen Anspruch auf Repräsentativität erhebe. Sie verweisen auf Einsatzlagen wie Cyberangriffe, Stromausfälle, Naturkatastrophen und sicherheitspolitische Spannungen.
Als konkretes Risiko schildern sie den Fall eines Lebensmittelhändlers, dessen Lagerbestände sowohl in militärischen Operationsplanungen als auch in der zivilen Vorratsplanung berücksichtigt worden seien, ohne dass die zivile Planung von der militärischen Nutzung gewusst habe. Eine zentrale Stelle für die bundesweite Patientensteuerung fehle ebenfalls.
Eine solche Stelle könnte nach Darstellung der Autoren nötig werden, wenn im Nato-Bündnisfall kurzfristig mehr Verwundete versorgt werden müssten, als die Kapazitäten der Bundeswehr aufnehmen könnten. Gefahrenabwehr und Gesundheitswesen liegen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Länder.
Studienleiter Bernhard Steimel kritisiert außerdem die Informationsweitergabe an die Bevölkerung. Er sagte, der Bevölkerung werde zu wenig zugetraut.
Steimel verwies auf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem zwar umfangreiche Expertise und Informationen vorlägen, die aber nicht ausreichend verbreitet würden. Als Gegenbeispiel nannte er Schweden, wo Haushalte Informationen zum Verhalten in Krisen erhielten.
AFCEA-Bonn-Vorsitzender Generalmajor Armin Fleischmann sieht weitere Probleme beim Datenaustausch zwischen offenen und geschlossenen Netzen. Bei einer Drohnensichtung über einem Werksgelände dauere die Reaktion zu lange; bis zum Eintreffen der Polizei könne das Fluggerät verschwunden sein, sagte er.
Fälle dieser Art waren demnach auch Thema bei einer Runde zur Drohnenabwehrstrategie im Bundesinnenministerium am Montag.
AFCEA Bonn versteht sich als Plattform für den Austausch zwischen Bundeswehr, Sicherheitsbehörden, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie.
