Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hält die Rechte von Juden in Deutschland für unzureichend geschützt und fordert stärkeren Schutz vor Diskriminierung, besonders an Schulen und Hochschulen.
Wer jüdisches Leben wirklich schützen wolle, müsse auch die Rechte von Juden stärken, wenn sie sich gegen Diskriminierung wehren, sagte Ataman vor dem bevorstehenden Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel. Sie verwies auf eine Studie zu den Folgen des Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 für jüdische und israelische Gemeinschaften in Deutschland.
Ataman sagte, es gebe „leider eine große Schutzlücke in der Gesetzgebung“. Wer offen angebe, jüdisch zu sein oder aus Israel zu kommen, riskiere nach ihren Worten „existenzielle Konsequenzen“ – von Benachteiligung bei der Wohnungs- und Arbeitssuche über verweigerte Bedienung im Restaurant bis zu Mobbing in Kita und Klassenzimmer.
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterstützte die Studie, deren Abschlussbericht in dieser Woche veröffentlicht werden soll.
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bietet zwar einen rechtlichen Rahmen, erfasst aber nicht jede Alltagssituation und enthält keine umfassende Regelung für Schulen und Hochschulen.
