Wagenknecht fordert den Rücktritt der Bundesregierung

Wagenknecht fordert den Rücktritt der Bundesregierung

Mai 5, 2026
1 min. lesezeit

Sahra Wagenknecht hat den Rücktritt der Bundesregierung gefordert. In ihrer Äußerung bezeichnete die Politikerin die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) als eine Politik, die niemand gewählt habe und die massiv negative Folgen für das Land mit sich bringe. Merz, der seit einem Jahr im Amt ist, habe in Kompetenz und Beliebtheit seinen Vorgänger Olaf Scholz (SPD) unterboten, so Wagenknecht.

Aktuelle Umfragen belegen einen Rückgang der Zustimmung für die Regierung auf historische Tiefstwerte. Die frühere Vorsitzende der BSW äußerte die Befürchtung, dass anhaltende Fehler der Regierung irreparable Schäden anrichten könnten. Sie plädiert für eine neue politische Ausrichtung in Deutschland, die sie als „Bürgerregierung“ bezeichnet. Dies sei ein Kabinett mit fachkundigen und bürgernahen Experten, das die Unterstützung im Parlament nach Sachfragen suchen und dabei keine Fraktionen ausschließen solle.

Wagenknechts politische Bewegung, die im Februar 2025 bei der Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, hat zwischenzeitlich Klage beim Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Stimmen eingereicht. Diese politischen Strömungen werfen einen Schatten auf die bestehende Koalition und deren zukünftige Stabilität.

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