Thomas de Maizière hat bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag die Begriffe „innere Einheit“ und „Angleichung der Lebensverhältnisse“ als irreführend kritisiert. Der CDU-Politiker sagte, sie hingen mit Fehlern im insgesamt erfolgreichen Einigungsprozess zusammen.
„Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen Einigungsprozess. Sie haben aber auch mit solchen missverständlichen Begriffen wie dem Begriff der inneren Einheit zu tun“, sagte de Maizière nach Angaben der Quelle. Er ergänzte, die Formulierung suggeriere ein Maß an Einheitlichkeit, das politisch weder eindeutig definiert noch erreichbar sei.
Als eigentliches Ziel nannte er die „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ statt einer „Angleichung der Lebensverhältnisse“. Deutschland brauche Einigkeit über das Grundgesetz, die Menschenwürde und den Wert der Demokratie, sagte de Maizière.
Den Begriff „innere Einheit“ bezeichnete er als politischen Zielbegriff, auf den vollständig verzichtet werden solle. Zudem stellte er die Formel „Einheit und Recht und Freiheit“ infrage und verwies darauf, dass das Grundgesetz „Einigkeit und Recht und Freiheit“ sage.
„Einigkeit“ sei ein richtiges und wichtiges Ziel, sagte de Maizière, aber etwas anderes als „Einheit“ und erst recht als „innere Einheit“.
Der Tag der Deutschen Einheit erinnert an den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am 3. Oktober 1990. Im Jahr 2026 jährt sich die Wiedervereinigung zum 36. Mal.
