Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) hat eine dauerhaft geregelte Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt gefordert. ASB-Bundesvorsitzender Knut Fleckenstein äußerte sich in einem Interview und betonte die Notwendigkeit einer finanziellen Basis, die über Ad-Hoc-Maßnahmen hinausgeht. Zivilschutz, so Fleckenstein, sei eine staatliche Aufgabe, die kontinuierlich und ausreichend finanziert werden müsse.
Der ASB schlägt vor, dass 0,5 Prozent des Bundeshaushalts, was etwa 2,5 Milliarden Euro pro Jahr entsprechen würde, für den Zivilschutz in Deutschland bereitgestellt werden. Fleckenstein begrüßte die jüngsten Ankündigungen von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) über ein Sonderprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro zur Stärkung des Zivilschutzes, wies jedoch auf die Notwendigkeit hin, diese Mittel gerecht zwischen Hilfsorganisationen und staatlichen Institutionen aufzuteilen.
Die geplanten Investitionen sollen in zusätzliche Ausrüstung sowie in den Ausbau von Kapazitäten für den Zivilschutz fließen. Dobrindt beabsichtigt, die militärische und zivile Verteidigung enger zu vernetzen, um die Sicherheit und Resilienz in Krisensituation zu erhöhen. Der ASB erwartet, in die Struktur und Planung dieser Maßnahmen einbezogen zu werden, fordert dabei jedoch klarere Aussagen von Seiten des Bundesinnenministers.
Zusätzlich erachtet der ASB einen finanziellen Startschuss für die bessere Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Ländern sowie weitere Maßnahmen zur Stärkung der Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung als notwendig. Der Zivilschutz sollte somit nicht nur eine Reaktion auf akute Bedrohungen darstellen, sondern auch langfristig eine verlässliche Unterstützung für die Bevölkerung bieten.
