Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt, die Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen. Dies geht aus einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums hervor. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der niederländische Minister für Migration und Asyl, Bart van den Brink, trafen sich am Donnerstag in Berlin, um über die Initiative zu beraten.
Im Rahmen der Gespräche wurde die schnelle Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts im Fokus der Diskussionen genannt. Eine zentrale Maßnahme sind die sogenannten „Return Hubs“, die dazu dienen sollen, die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern effizienter zu organisieren. Beide Länder planen eine enge Zusammenarbeit bei der Ansprache von Drittstaaten und der diplomatischen Umsetzung dieser Maßnahmen.
Zusätzlich zur verbesserten Rückführungsstrategie wird auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit erörtert. Spezialeinheiten der beiden Länder sollen enger kooperieren, während die Behörden entlang der gesamten Grenze – von Aachen bis zur Nordsee – künftig rund um die Uhr Informationen austauschen können.
Dobrindt erklärte, dass Deutschland und die Niederlande in der Migrationspolitik gemeinsame Schritte unternehmen wollen. Ziel sei es, die irreguläre Migration zu reduzieren und die Anzahl der Rückführungen zu erhöhen. Hierfür sollen klare Regeln und neue Instrumente, wie die „Return Hubs“, eingesetzt werden, um die Rückführung konsequenter zu gestalten und gleichzeitig die Sicherheit beider Länder zu stärken.
