Die Bundesregierung plant ein Sonderprogramm für den Zivilschutz in Höhe von zehn Milliarden Euro. Dies geht aus einem Kabinettsentwurf hervor, der unter anderem zusätzliche Ausrüstung sowie Personal und Technik für den Katastrophenschutz vorsieht. Die Mittel sollen in die Ausstattung des Technischen Hilfswerks (THW) und in den Bau neuer Einrichtungen fließen. Zudem wird eine neue Stabsstelle unter dem Bundesinnenministerium eingerichtet, die die zivile Verteidigung und die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren soll.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte, dass die Maßnahmen darauf abzielen, den Bevölkerungsschutz und die zivile Verteidigung zu stärken. Geplant sind unter anderem der Erwerb von 1.000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 zusätzlichen Feldbetten. Ein Bauprogramm für THW-Gebäude und -Anlagen soll ebenfalls aufgelegt werden. An 50 Standorten wird eine medizinische Taskforce für die Versorgung von großen Verletztenzahlen geschaffen.
Außerdem sollen bundesweit alle öffentlichen Zufluchtsräume, wie Bunker und Tiefgaragen, erfasst und in die digitale Warn-App NINA des Bundes integriert werden. Dobrindt betonte die Notwendigkeit, militärische und zivile Verteidigung enger zu vernetzen, um die Sicherheit und Resilienz der Bevölkerung zu erhöhen.
