Die Europäische Union (EU) und die Schweiz haben ein umfassendes Abkommen zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Vereinbarung wurde am Montag von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Präsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, in Brüssel unterzeichnet.
Ziel des Pakets ist es, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und einen modernen Rahmen für den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu schaffen. Dies betrifft insbesondere Sektoren wie Medizinprodukte und Lebensmittel. Durch die Angleichung von Standards und Vorschriften sollen rechtliche Sicherheit und vereinfachte Handelsprozesse etabliert werden. Zudem sind Regelungen vorgesehen, die einen einheitlichen Umgang für Personen gewährleisten, die über die Grenze zwischen der EU und der Schweiz leben, arbeiten oder studieren.
Das Abkommen beinhaltet auch Aktualisierungen bestehender Vereinbarungen in den Bereichen Luft- und Landverkehr sowie der gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen. Darüber hinaus werden neue Regelungen für Lebensmittelsicherheit, Elektrizität und Gesundheit eingeführt. Ein wichtiger Aspekt ist die faire finanzielle Beteiligung der Schweiz an der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion innerhalb der EU. Zudem wird die Teilnahme der Schweiz am EU-Weltraumprogramm festgelegt. Ein Protokoll zur parlamentarischen Zusammenarbeit und eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung eines hochrangigen Dialogs über die bilateralen Beziehungen runden das Paket ab.
