Gordon Schnieder wird neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Gordon Schnieder wird neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Mai 18, 2026
1 min. lesezeit

Gordon Schnieder von der CDU ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Der 50-Jährige wurde am 18. Mai 2026 im Landtag in Mainz gewählt. Die Abgeordneten stimmten mit 63 Ja-Stimmen für Schnieder, während 38 mit Nein votierten und zwei sich enthielten. Zwei Stimmen waren ungültig. Schnieder wurde im Anschluss an die Wahl vereidigt und führt nun eine Koalition aus CDU und SPD an.

Mit der Wahl Schnieders an die Spitze der Landesregierung wird eine 35-jährige Ära der SPD dominierter Regierungen in Rheinland-Pfalz beendet. Die CDU hat bei der Landtagswahl am 22. März mit 31,0 Prozent der Stimmen unerwartet den ersten Platz erreicht, gefolgt von der SPD mit 25,9 Prozent. Die AfD konnte ebenfalls deutlich zulegen und erreichte 19,5 Prozent, während die Grünen 7,9 Prozent erhielten. Alle anderen Parteien haben die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwunden.

Die Koalition zwischen CDU und SPD, die insgesamt 71 Stimmen im neuen Landtag stellt, ist die erste Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt man aus. Die neue Regierung hat die Staatskanzlei in Rang und Umfang aufgewertet und wird mit insgesamt zehn Ministerien aufwarten, ein Ministerium mehr als die vorherige Ampel-Koalition. Die SPD hat das umstrittene Finanzministerium behalten, während die CDU das Bildungsministerium übernehmen konnte.

Die Koalitionsvereinbarung legt Schwerpunkte auf kommunale Finanzen, Bildung, staatliche Modernisierung sowie den Ausbau erneuerbarer Energien. Jährlich sollen 1.500 Megawatt erneuerbare Energie hinzugefügt werden, wobei viele Projekte unter einen Finanzvorbehalt stehen.

Kommentar hinzufügen

Your email address will not be published.

Nicht verpassen

Umweltverbände fordern von der Bundesregierung einen Klima-Aktionsplan

Umweltverbände fordern von der Bundesregierung einen Klima-Aktionsplan

Umweltverbände fordern von der Bundesregierung einen…
Experten raten Linnemann von Zwangsfusionen kleiner Krankenkassen ab

Experten raten Linnemann von Zwangsfusionen kleiner Krankenkassen ab

Experten haben Carsten Linnemann, dem Gesundheitsminister,…
Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert 40 Milliarden Euro für Klimaanpassungsmaßnahmen

Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert 40 Milliarden Euro für Klimaanpassungsmaßnahmen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert…