Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat eine enge Zusammenarbeit europäischer Geheimdienste gefordert. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ äußerte er die Notwendigkeit, die sicherheitspolitische Kooperation innerhalb der Europäischen Union auszubauen. Von Notz, der auch stellvertretender Vorsitzender des Kontrollgremiums für Geheimdienste im Bundestag ist, erklärte, dass angesichts veränderter Bedrohungslagen eine intensivere Vernetzung und ein Austausch zwischen den Nachrichtendiensten erforderlich sei.
Er forderte die Schaffung eines neuen Geheimdienstverbunds mit dem Namen „Euro-Eyes“. Dieser soll unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben arbeiten und die vertrauensvolle Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten stärken. Von Notz argumentierte, dass eine solche Initiative die Sicherheit Deutschlands und Europas signifikant erhöhen könnte. Er wies dabei auf die derzeit als unsicher geltende Beziehung zu den USA, traditionell der engste Verbündete, hin. „Bittere Wahrheit ist, dass auf unseren bisher wichtigsten und auch treuesten Verbündeten, die USA, derzeit wenig Verlass ist“, so von Notz.
Die geopolitische Lage erfordere, dass sich Europa besser wappne und eigenständigere Strukturen entwickle, um Herausforderungen zu begegnen, die aus globalen Konflikten und Spannungen resultieren. Dies gelte umso mehr in einer Zeit, in der neue Bedrohungen und instabile internationale Beziehungen die Sicherheit in Europa gefährden.
