Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Bünger, hat angekündigt, sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu stellen. Dieses Gremium überwacht die Tätigkeiten der Nachrichtendienste und spielt eine wesentliche Rolle in der parlamentarischen Kontrolle. Die Entscheidung, Bünger als Kandidatin zu benennen, fiel am Montag durch den Vorstand der Linksfraktion.
Bünger betonte, dass eine Wahl für das PKGr nicht nur für ihre Person von Bedeutung sei, sondern auch für die Arbeitsfähigkeit des gesamten Parlaments. Ihrer Ansicht nach könne das Gremium seine Aufgaben nur erfolgreich erfüllen, wenn die Opposition wirksam beteiligt sei. Sie wies darauf hin, dass es bei der Kontrolle der Nachrichtendienste um Vertrauen und Verantwortung gehe, und nicht um parteipolitische Taktiken.
Im vergangenen Jahr scheiterten sowohl die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, als auch Bünger an der erforderlichen Mehrheit für ihre Wahl ins Gremium. Derzeit ist der einzige Oppositionsvertreter im PKGr der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz, neben Mitgliedern der Union und der SPD. Das PKGr, das unter strenger Geheimhaltung tagt und Zugang zu sensiblen Informationen hat, befindet sich in einem abhörsicheren Raum.
