SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat auf die Forderungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach mehr Kompromissfähigkeit der SPD reagiert. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ betonte Merz, dass die Union nicht alle Positionen der SPD akzeptieren werde. Miersch antwortete, dass Merz ebenso unter Druck stehe wie die SPD und dass alle Koalitionspartner eine klare Handschrift zeigen sollten.
Miersch hob hervor, dass im vergangenen Jahr bereits umfassende Themen wie der Wehrdienst und die europäische Asylpolitik angegangen worden seien. Seiner Meinung nach sei eine gute Basis für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen worden. „Die Zeiten sind herausfordernd, und wir müssen gemeinsam Lösungen finden“, so der SPD-Politiker.
Er forderte jedoch auch Respekt gegenüber den unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Koalition, da CDU, CSU und SPD teils divergierende Meinungen hätten. Der sachliche Streit sei ein Bestandteil der politischen Arbeit. Miersch verwies auf die bevorstehenden großen Themen, darunter die Gesundheitsreform, und betonte die Notwendigkeit, diese auf Augenhöhe zu behandeln. „Wir sind gleichberechtigte Partner in einer Koalition“, erklärte er abschließend.
