Erst waren russische Drohnen über Polen und Rumänien aufgetaucht, dann drangen Kampfflugzeuge in den estnischen Luftraum ein. Jetzt spricht die NATO eine deutliche Warnung an Moskau aus: Das Bündnis werde sich mit allen Mitteln verteidigen.
Die NATO reagiert auf die jüngsten Vorfälle im Luftraum ihrer Mitgliedsstaaten und betont ihre Entschlossenheit zum Handeln. So wird Russland unter Androhung von Gewalt vor weiteren Luftraumverletzungen gewarnt. In einer Erklärung aller 32 Bündnisstaaten heißt es:
Für Russland sollte es keinen Zweifel geben: Die NATO und ihre Verbündeten werden im Einklang mit dem Völkerrecht alle notwendigen militärischen und nichtmilitärischen Mittel einsetzen, um sich zu verteidigen und alle Bedrohungen aus allen Richtungen abzuwehren.
Russland müsse mit seinen „eskalierenden“ Handlungen aufhören. Der Vorfall in Estland sei Teil eines Musters jüngster Aktionen vonseiten Russlands, die „eskalierend sind, Fehleinschätzungen riskieren und Leben gefährden“, heißt es.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagte auf einer Pressekonferenz, die Bündnispartner hätten ihr Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung als „unerschütterlich“ bekräftigt. Die jüngsten Aktionen Russlands seien entweder absichtlich oder „offensichtliche Inkompetenz“.
Einer der russischen Kampfjets im Luftraum von Estland wurde fotografiert.
NATO-Sitzung nach Vorfall in Estland
Vor Ruttes Statement hatte der Nordatlantikrat des Militärbündnisses getagt, das höchste politische NATO-Gremium. Anlass der Sitzung war ein Vorfall von Freitag als nach Angaben von Estland drei russische Kampfjets insgesamt zwölf Minuten lang im Luftraum des NATO-Landes unterwegs gewesen.
Estland hatte danach Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nordatlantikvertrags beantragt. Demnach kann jeder Mitgliedsstaat im Fall einer Bedrohung seiner „territorialen Integrität, politischen Unabhängigkeit oder Sicherheit“ die Einberufung einer Sitzung des Nordatlantikrates verlangen.
Konsultationen schon nach Drohnen-Vorfall in Polen
Nach der Sitzung hieß es, der Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa, Alexus Grynkewich, habe über den Vorfall informiert. Dieser sei Teil eines „umfassenderen Musters zunehmend unverantwortlichen Verhaltens Russlands“. Die Antwort der NATO werde „robust“ bleiben, die Verbündeten ließen sich „durch diese und andere unverantwortliche Handlungen Russlands nicht von ihrem langjährigen Engagement abbringen, die Ukraine zu unterstützen“.
Es war das zweite Mal innerhalb von zwei Wochen, dass das höchste politische NATO-Gremium wegen russischer Luftraumverletzungen zu Konsultationen zusammengekommen ist. Erst Anfang September hatte Polen das Eindringen von rund 20 Drohnen in seinen Luftraum gemeldet, die teils Hunderte Kilometer weit in seinen Luftraum flogen. Die NATO kündigte daraufhin eine neue Initiative zur Stärkung ihrer Ostflanke an.
Auch Rumänien meldet regelmäßig Verletzungen seines Luftraumes. Zuletzt ließ das Land Kampfflugzeuge aufsteigen, als eine russische Drohne während eines Angriffs auf die ukrainische Infrastruktur nahe der Grenze eingedrungen war.
