Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat im Bundestag für ihre geplante Reform der Krankenkassen geworben. Sie betonte, dass im kommenden Jahr ein Fehlbetrag von nahezu 19 Milliarden Euro bei den Krankenkassen drohe, wenn keine Maßnahmen ergriffen würden. Für das Jahr 2030 könnte sich die Deckungslücke sogar auf etwa 44 Milliarden Euro erhöhen.
Warken stellte heraus, dass die Reform dazu dienen soll, die Beitragssätze stabil zu halten, was sie als „kein Selbstzweck“ bezeichnete. Grundlage des Gesetzespakets seien die Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit, die sich für eine „einnahmenorientierte Ausgabenpolitik“ ausgesprochen hat. Zudem müssen die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach Warkens Angaben einen „nachweislichen Nutzen“ für die Versicherten bieten.
Die Ministerin betonte, das Gesetz gehe mit Regelungen einher, die sozialverträglich seien. Härtefallregelungen und Belastungsgrenzen blieben bestehen. Zukünftig sollen alle Beteiligten im Gesundheitswesen einen Beitrag leisten. Die Reform sehe unter anderem Kürzungen in den Bereichen Krankenhäuser, Ärztehonorare und die Pharmabranche vor. Auch könnten Patienten mit höheren Zuzahlungen für Medikamente rechnen.
Warken forderte eine gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten, um eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems zu gewährleisten.
