Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat vor einer zunehmenden Radikalisierung im Internet gewarnt. In einem Gespräch mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ äußerte sie, dass gewaltverherrlichende Inhalte in sozialen Medien weitreichende Verbreitung finden und eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellen.
Zieschang betonte, dass die Phasen der Radikalisierung bei Extremisten immer kürzer werden. Dies gelte sowohl für rechtsextreme als auch für islamistische Bewegungen. Als Beispiel führte sie ein von Anhängern des Islamischen Staats verbreitetes Bild an, das zu Gewaltaufrufen aufruft. „Wenn so etwas tausende Menschen erreicht, kann man womöglich auch einen finden, der sich zu einer Nachahmungstat motivieren lässt“, sagte die Ministerin.
Im Hinblick auf rechtsextreme Gewalt in Sachsen-Anhalt stellte Zieschang fest, dass diese oft von lose strukturierten Gruppen ausgehe, die sich über soziale Medien organisieren. Dies erschwere die Arbeit der Polizei. Ein besorgniserregender Trend sei, dass einige rechtsextreme Gruppen Anleihen an den so genannten Baseballschlägerjahren nehmen, etwa durch die Trageweise bestimmter Schuhe.
Im Vergleich zu den Jahren nach der Wiedervereinigung erhalte solche Gewalt jedoch heute keinen positiven Zuspruch in der Gesellschaft. „Es gibt keine gesellschaftspolitische Akzeptanz für Gewalt“, so Zieschang. Störaktionen gegen Christopher Street Day-Veranstaltungen seien daher in den letzten Jahren rückläufig geworden.
