Die schwarz-rote Koalition hat entschieden, den für zwei Monate eingeführten Tankrabatt nicht zu verlängern. Diese Einigung wurde am Dienstag in einer internen Sitzung der beiden Fraktionen getroffen, berichtet das Magazin „Focus“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Ein Sprecher der Unionsfraktion äußerte sich zu dieser Entscheidung nicht.
Der Tankrabatt, der am 1. Mai in Kraft trat, reduzierte die Energiesteuer um knapp 17 Cent pro Liter, um die Autofahrer von den stark gestiegenen Spritpreisen während des Iran-Kriegs zu entlasten. Die Maßnahme war jedoch umstritten, da nicht sicher war, ob die Mineralölkonzerne die Steuersenkung vollständig an die Verbraucher weitergeben würden. Zudem wurde kritisiert, dass auch einkommensstärkere Haushalte von dem Rabatt profitierten.
Das Nichtverlängern des Tankrabatts könnte für viele Autofahrer und Pendler finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere in einer Zeit, in der die Energiepreise weiterhin Druck auf die Haushaltsbudgets ausüben. Die Entscheidung verdeutlicht die Spannungen innerhalb der Koalition, die sich zwischen dem Bedürfnis nach Entlastung der Bürger und den Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und Fairness bewegt.
