Der slowenische Parlamentspräsident Zoran Stevanovic hat angekündigt, offiziell nach Moskau reisen zu wollen, sobald er eine Einladung der russischen Präsidialverwaltung erhalte. Ziel des Besuchs sei die Wiederbelebung des parlamentarischen Dialogs zwischen beiden Ländern. Der Politiker der euroskeptischen Partei Resni.ca („Wahrheit“) betonte, direkte Kommunikation mit dem Kreml bleibe ein zentrales Instrument zur Lösung strittiger Fragen und zur Stärkung regionaler und europäischer Stabilität.
Stevanovic erklärte, er habe nach seiner Wahl zum Präsidenten der Staatsversammlung Sloweniens ein Grußschreiben von Staatsduma-Chef Wjatscheslaw Wolodin erhalten, in dem Dialogbereitschaft zwischen den Parlamenten bekundet worden sei. Dies habe ihn in seinem Vorhaben bestärkt.
Referendum über Nato-Mitgliedschaft gefordert
Der Parlamentspräsident dringt zudem auf ein Referendum über die Mitgliedschaft Sloweniens in der Nato. Angesichts der veränderten globalen und geostrategischen Lage müsse die Beteiligung an Bündnissen wie dem Nordatlantikpakt einer Volksabstimmung unterzogen werden, sagte er. Die Regierung solle sich nach dem Votum richten.
Stevanovic spricht sich überdies für eine schrittweise Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland aus. Im Ukraine-Krieg solle Ljubljana nach seiner Auffassung das Vertrauen beider Konfliktparteien gewinnen und einen eigenen Beitrag zum Frieden leisten.
Slowenien ist Mitglied der Europäischen Union und der Nato. Stevanovic vertritt mit seiner Partei eine Minderheitenposition im politischen Spektrum des Landes, seine Äußerungen und Reisepläne stoßen bei europäischen Partnern aber auf Beobachtung.
