SPD weist Konflikt über Binnengrenzkontrollen in der Koalition zurück

SPD weist Konflikt über Binnengrenzkontrollen in der Koalition zurück

Juni 12, 2026
1 min. lesezeit

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat erklärt, dass kein Konflikt innerhalb der Koalition über den Abbau der Binnengrenzkontrollen besteht. Dies äußerte er in Interviews mit den Sendern RTL und ntv. Fiedler betonte, dass ein funktionierendes europäisches Asylsystem Voraussetzung für eine zukünftige Diskussion über den Rückbau der Kontrollen sei. Dabei variieren die Situationen an den Grenzen erheblich, und es werde intensiv beobachtet, wo Bundespolizisten eingesetzt werden.

Die Aussagen von Fiedler stehen im Gegensatz zu den Forderungen von Union und Innenminister, die auf dem Fortbestand der Kontrollen bestehen. Bereits vor Inkrafttreten des neuen European Asylum System (GEAS) plädierte Fiedler dafür, die Kontrollen schrittweise abzubauen. In seiner aktuellen Positionierung relativierte er den Eindruck einer klaren Frontstellung innerhalb der Koalition und wies darauf hin, dass es inhaltlich einen gemeinsamen Nenner zwischen SPD, Innenministerium und Union gebe.

Fiedler erklärte, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der Funktionsweise des GEAS und dem Abbau der Binnengrenzkontrollen bestehe. Obwohl die Parteien möglicherweise unterschiedliche sprachliche Betonungen verwenden, sei man sich in den Grundsatzfragen einig. Die Geschwindigkeit, mit der die Kontrollen zurückgebaut werden könnten, hänge von der Situation an den einzelnen Übergängen ab. Er wies darauf hin, dass die Grenzen zu Luxemburg, Dänemark und den Niederlanden anders zu bewerten seien als die zu Österreich oder anderen Nachbarstaaten, da der Druck auf die Grenzen unterschiedlich sei.

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