Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat erklärt, dass nach dem Inkrafttreten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) keine Gründe mehr für Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen bestehen. In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ äußerte sie, dass sie von Anfang an davon überzeugt war, dass Grenzkontrollen innerhalb der EU nur eine vorübergehende Maßnahme sein können.
Hubig verwies auf die Belastungen, die die Kontrollen für Grenzregionen mit hohem Pendleraufkommen, wie etwa Rheinland-Pfalz, mit sich bringen. Pendler nach Frankreich und Luxemburg sehen sich erheblichen Verzögerungen aufgrund dieser Kontrollen gegenüber. Auch die Bundespolizei ist betroffen, da die Überstunden aufgrund der Grenzkontrollen kontinuierlich zunehmen.
Mit der Einführung des GEAS ist die Intention verbunden, die EU-Außengrenzen effizienter zu schützen. Hubig betonte, dass dies perspektivisch dazu führen solle, dass die Gründe für die Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht mehr bestehen.
