Eine für Ende Mai geplante Sammelabschiebung von straffälligen Afghanen nach Kabul ist abgesagt worden. Grund dafür sind unzureichende Kooperationsbereitschaft der Taliban, die als de-facto-Herrscher in Afghanistan agieren. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde die Rückführung für einen späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt, jedoch steht noch kein konkreter Termin fest.
Bereits im Vorfeld war den Bundesländern bewusst, dass die Abschiebung wahrscheinlich nicht stattfinden würde, sodass noch keine Ausreisepflichtigen zum Flughafen geschickt wurden. Der geplante Charterflug war erstmals von der „Tagesschau“ und dem NDR thematisiert worden.
Die Taliban hatten signalisiert, dass ihre Unzufriedenheit mit den Gesprächen mit dem Auswärtigen Amt eine Rolle für die Absage der Rückführung spielte. Die militant-islamistischen Machthaber möchten offenbar ihren politischen Einfluss nutzen, um mehr Diplomaten nach Deutschland zu entsenden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts äußerte sich zurückhaltend zu Verbindungen zwischen Abschiebungen und der Entsendung zusätzlicher Diplomaten.
Abschiebungen nach Afghanistan hatten im August 2024 wieder begonnen, nachdem diese drei Jahre lang ausgesetzt waren. Damals wurden 28 männliche Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul zurückgeführt. In der Folge sind individuelle Rückführungen sowie Sammelcharterflüge seitens Deutschlands im Gange.
In der Debatte um die Abschiebepraxis wird kritisiert, dass die Bundesregierung praktische Zugeständnisse an die Taliban macht, während sie zugleich deren Menschenrechtsverletzungen, speziell gegen Frauen, nicht anerkennt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte betont, dass zunächst Straftäter und Gefährder bei den Abschiebungen Priorität haben sollen. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob dieser Fokus sich in Zukunft ausweiten wird.
