Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), hat angesichts möglicher Abzüge von US-Truppen in Europa einen verstärkten militärischen Zusammenhalt in der Europäischen Union gefordert. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Politico äußerte Weber, dass Europa in der Lage sein müsse, die Sicherheit eigenständig zu gewährleisten, falls die USA ihren Einfluss verringern sollten.
Weber verwies auf Artikel 42.7 des EU-Vertrags, die Beistandsklausel, die die Mitgliedstaaten verpflichtet, einem angegriffenen Land innerhalb der EU Unterstützung zu leisten. Dies sei besonders relevant für Länder wie Zypern, die auf die Sicherheitsgarantien der Union angewiesen sind. Er betonte, dass Europa in den kommenden Jahren ähnlich hohe Verteidigungsausgaben wie die USA anstrebe. „Wir können nicht 27 individuelle Armeen haben, sondern müssen eine gemeinsame europäische Armee entwickeln, die Europa tatsächlich verteidigen kann“, so Weber.
Die NATO bleibe laut Weber die Grundlage für die europäische Sicherheit, doch er betonte, dass die Solidarität innerhalb Europas über die NATO hinausgehen müsse. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass das Bündnis nicht immer funktioniert“, sagte der CSU-Politiker. Er forderte eigenständige Kommando- und Fähigkeitsstrukturen, um eine effektive Verteidigung der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.
Weber appellierte damit an die Mitgliedstaaten, die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie ernst zu nehmen, um den Herausforderungen in einer sich verändernden geopolitischen Landschaft zu begegnen.
