Am 18. Juli hat die Europäische Union ihr bislang härtestes Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Mit dem inzwischen 18. Paket zielt Brüssel darauf ab, den russischen Kriegshaushalt systematisch zu schwächen und die militärischen Kapazitäten des Kremls nachhaltig zu beschneiden.
Schattenflotte und Energieindustrie im Visier
Ein zentrales Element der neuen Maßnahmen ist die Bekämpfung der sogenannten russischen „Schattenflotte“. Insgesamt 105 Schiffe, zwei Rohstoffhändler sowie eine Raffinerie in Indien, an der Rosneft maßgeblich beteiligt ist, wurden mit gezielten Sanktionen belegt. Diese Maßnahmen sollen den illegalen Ölhandel erschweren, mit dem Moskau westliche Preisobergrenzen zu umgehen versucht.
Darüber hinaus betreffen die Sanktionen auch Unternehmen, die zum Liefernetzwerk der russischen Rüstungsindustrie gehören. Erstmals sind dabei auch mehrere chinesische Firmen gelistet, die Technologie und Komponenten liefern, die für die Kriegsführung genutzt werden könnten.
Preisdeckel auf russisches Öl wird weiter gesenkt
Im Rahmen der wirtschaftlichen Druckmaßnahmen hat die EU die Preisobergrenze für russisches Rohöl deutlich reduziert – von bisher 60 auf nun 47,60 US-Dollar pro Barrel. Diese Grenze soll alle sechs Monate überprüft und bei Bedarf weiter abgesenkt werden. Der Schritt soll den Einnahmenrückgang Russlands aus Energieexporten beschleunigen und Moskaus finanziellen Spielraum weiter einschränken.
Nord Stream bleibt dauerhaft außer Betrieb
Eine symbolisch wie strategisch bedeutsame Entscheidung betrifft die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2. Künftig ist laut EU-Kommission eine Wiederinbetriebnahme der Leitungen unter keinen Umständen mehr zulässig. Damit setzt Brüssel ein klares Zeichen für einen dauerhaften Bruch mit russischen Energielieferungen über die Ostsee.
Signal europäischer Entschlossenheit
Das 18. Sanktionspaket unterstreicht die kontinuierliche Unterstützung der EU für die Ukraine. Inmitten anhaltender russischer Angriffe demonstriert Europa damit erneut Einigkeit und Handlungsfähigkeit gegenüber dem Aggressor. Die Ausweitung der Maßnahmen auf Drittländer und internationale Handelsströme markiert zudem eine neue Stufe der Sanktionsarchitektur.
