Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat auf der Digitalmesse re:publica in Berlin zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Arbeitsmarkt aufgerufen. Sie betonte die Notwendigkeit, den Umgang mit KI klar zu regeln und Bildung sowie staatliche Strukturen zu modernisieren. Laut Bas ist es entscheidend, die Entwicklung der KI nicht unreguliert zu lassen, um zu verhindern, dass Gewinne ungerecht verteilt werden und der soziale Frieden gefährdet ist.
In Bezug auf den Schutz von Mitarbeitern und Subunternehmern sieht Bas dringenden Handlungsbedarf. Derzeit würden viele Anbieter auf digitalen Plattformen, wie beispielsweise Lieferdienste, nicht in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen. Ein Teil ihrer Forderungen umfasst die Schaffung klarer Arbeitsverhältnisse durch die europäische Plattformrichtlinie. Das betrifft auch psychotherapeutische Anwendungen, bei denen Bas Warnhinweise für KI-Nutzer fordert.
Bas wies darauf hin, dass in der Koalition noch viele Diskussionen folgen müssen, um sicherzustellen, dass KI nicht zu einem „digitalen Wildwuchs“ führt und soziale Errungenschaften gefährdet. Sie geht davon aus, dass KI nicht zu einem Jobabbau, sondern zu einem Jobumbau führen wird, und plädiert für eine erhöhte Weiterbildungsbeteiligung bis 2030. Bis dahin soll jeder Job in Deutschland einen Bezug zu KI haben.
Die Ministerin fordert eine Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um die digitale Infrastruktur zu verbessern. Derzeit bestehen viele separate IT-Systeme, die einer effektiven digitalen Verwaltungsarbeit im Wege stehen. Ein Expertengremium soll Vorschläge zur digitalen Vernetzung erarbeiten.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass mit Blick auf die KI-Regulierung nicht nur der soziale Schutz von Arbeitnehmenden, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit des Arbeitsmarktes in Deutschland im Fokus stehen sollten.
