Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach acht Jahren im Amt ein gemischtes Fazit gezogen. Am Mittwoch erklärte er gegenüber der dts Nachrichtenagentur, dass es in den vergangenen Jahren gelungen sei, Strukturen aufzubauen, die sowohl Gesellschaft als auch Politik und Verwaltung in die Lage versetzen, systemisch auf Antisemitismus zu reagieren.
Besonders positiv bewertet Klein den Aufbau des Bundesverbands Rias sowie die Einrichtung von Antisemitismusbeauftragten in allen Generalstaatsanwaltschaften. Auch die Einführung gesetzlicher Maßnahmen, wie das Verbot der Flaggenverbrennung ausländischer Staaten, hat sich seiner Ansicht nach als wirksam erwiesen. Klein merkte an, dass bei den Demonstrationen seit dem 7. Oktober in Deutschland keine Israel-Fahne verbrannt wurde, was auf die generalpräventive Wirkung des Strafrechts hinweist.
Gleichzeitig gab Klein zu bedenken, dass es auch Herausforderungen gebe, die sein Nachfolger angehen müsse. Insbesondere müsse die Präventionsarbeit intensiviert und zum Bestandteil der Lehramtsausbildung in Deutschland gemacht werden. Er forderte die Einführung von Modulen über den Umgang mit Rassismus und Antisemitismus. Zudem müsse der deutsch-israelische Jugendaustausch verbessert werden, um Israel-bezogenen Antisemitismus besser zu bekämpfen.
Ein zentraler Punkt seiner Kritik war, dass die gesellschaftlichen Mechanismen, die Antisemitismus begünstigen, nicht ausreichend kontrolliert werden. Der Konflikt im Nahen Osten habe direkte Auswirkungen auf den Antisemitismus in Deutschland, was einen fortdauernden Handlungsbedarf bedeute. Klein betonte, dass in Zeiten sozialer Unsicherheiten und Krisen die Anfälligkeit der Gesellschaft für antisemitische Narrative zugenommen habe.
Felix Klein ist seit 2018 Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Im Sommer 2026 wird er als Ständiger Vertreter Deutschlands zur OECD wechseln. Die Nachfolge im Amt des Antisemitismusbeauftragten ist noch unklar.
