Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Freitag in einem Interview die Behauptung zurückgewiesen, dass Einwanderer in die deutschen Sozialsysteme strömen. „Nein, das ist keine Einwanderung“, erklärte sie gegenüber den Sendern RTL und ntv. Sie betonte, dass es sich bei der Einwanderung um Menschen handle, die aus Kriegsgebieten und Verfolgung fliehen oder ein besseres Leben suchen, nicht um Personen, die gezielt wegen der Sozialleistungen nach Deutschland kämen.
Bas wies außerdem darauf hin, dass der Sozialleistungsmissbrauch bekämpft werden müsse, was sie ernst nehme. „Da bin ich auch sehr strikt und hart“, so die Ministerin. Sie verwies auf Maßnahmen wie die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die bereits umgesetzt worden seien. Die Behauptung, dass Einwanderer lediglich in die Sozialsysteme einwandern wollten, sei eine vereinfacht dargestellte Pauschalisierung, die den vielen fleißigen Menschen, die in Deutschland arbeiten, nicht gerecht werde.
Die Ministerin betonte, dass ihre ursprüngliche Aussage über den Bedarf an Fachkräften in der Einwanderungspolitik von den Medien verkürzt wiedergegeben worden sei.
