Bundes- und Landesbehörden bereiten sich auf die angekündigten Demonstrationen am 31. Oktober vor und prüfen mögliche Risiken für die Versammlungen. Hintergrund sind die gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich, an denen sich nach Einschätzung der Behörden Nachahmungseffekte orientieren könnten.
Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der dts Nachrichtenagentur, die Behörden stünden in engem Austausch, auch im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). Dort würden Gefährdungsbewertungen fortlaufend vorgenommen und mit Partnern wie Frankreich und Italien abgestimmt.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers verstärkt der Verfassungsschutz die Beobachtung einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle. Die Bundespolizei kann die Länder unterstützen und mögliche Teilnehmer bereits an der Grenze zurückweisen.
Die Maßnahmen beziehen sich auf Proteste der Initiative „Gen Z steht auf“. Versammlungen sind unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München vorgesehen.
Die Behörden befürchten, dass die Demonstrationen nach dem Vorbild der Ausschreitungen in Frankreich eskalieren könnten. In Frankfurt rechnen die Veranstalter laut einem aktuellen Bericht mit 1.700 Teilnehmern.
