Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Sonntag vor hybriden Bedrohungen gewarnt, denen Deutschland zunehmend ausgesetzt sei. Mit der Eröffnung des „Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid) am Dienstag in Berlin will die Bundesregierung die Kräfte von Bund und Ländern bündeln. Dobrindt erklärte, hybride Bedrohungen seien bereits Teil der Alltagsbedrohung in Deutschland und man wolle damit die Stabilität der Infrastruktur, des Wirtschaftsstandorts und die Demokratie sichern.
Das neue Zentrum, das beim Bundesamt für Verfassungsschutz angesiedelt ist, soll die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Kampf gegen Spionage, Sabotage, Desinformation, transnationaler Repression und Staatsterrorismus vernetzen. Ziel sei es, Bedrohungen frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und koordinierte Gegenmaßnahmen zu ermöglichen. Dobrindt betonte die Wichtigkeit gemeinsamer Lagebilder, Informationsaustausch und koordinierter Reaktionen zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit Deutschlands.
Zu den teilnehmenden Behörden zählen das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesnachrichtendienst, der Militärische Abschirmdienst, die Landeskriminalämter sowie der Generalbundesanwalt und die Generalzolldirektion. Die Zusammenarbeit wird in fünf Arbeitsgruppen organisiert: „Lage“, „Operativer Informationsaustausch“, „Desinformation und Einflussnahme“, „Wirtschaft“ sowie „Analyse und Berichtswesen“. Dort sollen die Behörden Erkenntnisse austauschen, Bedrohungen bewerten und gemeinsame Reaktionen auf hybride Angriffe vorbereiten.
