Grüne beantragen namentliche Abstimmung zur Erhöhung des Bafög im Bundestag

Grüne beantragen namentliche Abstimmung zur Erhöhung des Bafög im Bundestag

Juni 9, 2026
1 min. lesezeit

Die Grünen fordern eine namentliche Abstimmung im Bundestag zur Anhebung der Bafög-Sätze. Diese Entscheidung kommt vor dem Hintergrund von Unsicherheiten über die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten Bafög-Erhöhungen. Der Antrag der Grünen zielt darauf ab, den Grundbedarf von 475 Euro auf 563 Euro anzuheben und eine automatisierte Anpassung an die Grundsicherung einzuführen.

Die Koalition hatte die Bafög-Erhöhung in mehreren Schritten ab dem kommenden Wintersemester festgelegt, jedoch sind die finanziellen Rahmenbedingungen für diese Umsetzung unklar. Der Regierungssprecher Stefan Kornelius wies auf den erforderlichen Finanzierungsvorbehalt hin. Auch Jens Spahn, Fraktionschef der CDU, äußerte, dass eine Erhöhung staatlicher Leistungen wie Bafög nicht absehbar sei, während die Bundesforschungsministerin Dorothee Bär ebenfalls Zweifel äußerte.

Trotz dieser Bedenken haben sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für die Bafög-Anhebung ausgesprochen. Misbah Khan, stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, betonte, dass Taten folgen müssen und kündigte den Antrag auf eine namentliche Abstimmung an, um die Forderungen der Grünen zu unterstützen.

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