Grüne, SPD und Linke haben in einer abgestimmten Aktion ihre Rückzüge vom Internetdienst X, vormals Twitter, verkündet. Dies geht aus Mitteilungen der Parteien hervor, die am Montag auf der Plattform veröffentlicht wurden.
Die offiziellen Accounts der drei Parteien sowie die privaten Konten führender Politiker sind von dieser Entscheidung betroffen. In den Erklärungen wurde darauf hingewiesen, dass X zunehmend Desinformation begünstige und dass politische Debatten auf einem Austausch basieren sollten, der Menschen erreicht und informiert.
Elon Musk hatte den Dienst im Oktober 2022 übernommen und anschließend umbenannt. Seither wurden Schutzmechanismen gegen Desinformation sukzessive zurückgefahren, um die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern, was bei den Parteien zu Bedenken führte. Diese waren insbesondere durch Musks Unterstützung für rechtspopulistische Bewegungen und seine enge Beziehung zu ehemaligen US-Präsidenten entstanden.
Die betroffenen Accounts der Grünen, der SPD und der Linken, einschließlich der Accounts der Bundestagsfraktionen, werden vorerst deaktiviert, jedoch nicht gelöscht. Die Parteien empfehlen ihren Mitgliedern und Gliederungen ebenfalls, sich von X zurückzuziehen, wobei es den Einzelnen freisteht, die Plattform weiterhin zu nutzen. Für zukünftige digitale Debatten sollen alternative Dienste wie Bluesky in den Fokus gerückt werden.
