Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Rande des G7-Gipfels am Dienstag seine Optimismus hinsichtlich einer Einigung zur Rentenreform innerhalb der Koalition geäußert. Merz betonte: „Es geht nicht um die Frage, wer sich jetzt hier gegen wen durchsetzt, sondern es geht um die Frage, was wir gemeinsam hinbekommen.“
Er kündigte an, dass die Rentenkommission nächste Woche ihre Ergebnisse vorstellen werde. Diese Ergebnisse könnten nach seinen Angaben den Rahmen für eine „sehr weitreichende Reform“ der Deutschen Rentenversicherung bieten. Merz zeigte sich zuversichtlich, dass es nach Vorlage der Ergebnisse zu einem zügigen Kabinettsbeschluss kommen werde und dieser zeitnah im Deutschen Bundestag eingebracht werde.
Der Kanzler räumte ein, mit Blick auf das Reformtempo ungeduldig zu sein und äußerte den Wunsch, dass einige Punkte bereits früher angegangen worden wären. Merz unterstrich jedoch, dass es wichtig sei, die Reform gründlich und gut vorzubereiten, da es keinen vergleichbaren Prozess in der Vergangenheit gegeben habe.
Er berichtete, dass sowohl seine Partei als auch der Koalitionspartner optimistisch seien, dass man gemeinsam die notwendigen Schritte zur Reform realisieren könne.
