Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, äußerte am Montag in einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“, dass er die Demokratie in Deutschland aufgrund des Aufstiegs der AfD als massiv gefährdet ansieht. Er beschrieb die gegenwärtige Situation als einzigartig in der Geschichte der Bundesrepublik und warnte vor den Konsequenzen, die das Erstarken extremistischer Strömungen in anderen Ländern bereits gezeigt habe.
Miersch stimmte den Ängsten des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zu, der vor Gefahren für die Sicherheitsarchitektur im Falle eines Wahlsieges der AfD in Sachsen-Anhalt gewarnt hatte. Er betonte, dass es besonders besorgniserregend sei, wenn die AfD in Gremien Einfluss gewinne, die mit Verfassungsschutzfragen befasst seien. Diese könnten kritische Informationen an die überwachten Gruppen weitergeben.
Des Weiteren appellierte Miersch an die Bürger, die aktuelle Lage zu erkennen und zu bedenken, was auf dem Spiel stehe. Deutschland sei zwar ein Land mit Defiziten, aber viele Menschen in anderen Teilen der Welt würden sich wünschen, hier zu leben. Er drückte die Hoffnung aus, dass die demokra-tischen Kräfte letztlich die Auseinandersetzungen gewinnen werden.
