Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die CO2-Bepreisung auf fossile Brennstoffe auszusetzen, falls sich die Energiekrise im Iran nicht kurzfristig entspannt. Er äußerte sich dazu gegenüber dem Nachrichtensender „Welt TV“ und verwies auf die mittlerweile stark erhöhten Preise für Sprit und Gas. Söder argumentiert, dass die hohe CO2-Abgabe Deutschland und Europa im internationalen Wettbewerb im Vergleich zu Ländern wie China benachteilige. Sollte die Krise anhalten, wäre eine vorübergehende Reduzierung der CO2-Abgabe sinnvoll.
Söder wies darauf hin, dass sich in der aktuellen Lage durch die Verknappung fossiler Brennstoffe extreme Preisanstiege ergeben könnten. Er plädierte dafür, zeitnah über die CO2-Bepreisung nachzudenken und stellte fest, dass diese wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sei. Der Ministerpräsident betonte, dass es notwendig sei, auch auf europäischer Ebene Konzepte zu entwickeln, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Energiekrise zu bewältigen.
Er fordert ein Umdenken innerhalb der europäischen Politik und kritisierte den aktuellen Green-Deal-Ansatz als zu restriktiv. Söder sieht die Notwendigkeit, neue, CO2-freie Technologien zu entwickeln, verweist aber gleichzeitig auf die Dringlichkeit, temporäre Entlastungsmaßnahmen zu ergreifen, um die Wirtschaft handlungsfähig zu halten.
