SPD, Grüne und Linke haben bekanntgegeben, dass sie sich von der Internetplattform X, ehemals Twitter, zurückziehen. In verlautbarten Erklärungen beschreiben die Parteien den Kurznachrichtendienst als zunehmend chaotisch und als einen Ort, der Desinformation fördere. Unter dem Hashtag #WirVerlassenX kündigten die Bundestagsfraktionen an, ihre Accounts auf der Plattform nicht mehr zu nutzen. Sie betonen, dass ein Austausch auf sozialen Medien für politische Debatten unerlässlich sei, X jedoch diesem Anspruch nicht mehr gerecht werde. Künftig wollen die Parteien ihre Kommunikation auf anderen Plattformen wie BlueSky fortsetzen.
X steht seit der Übernahme durch Elon Musk im Jahr 2022 unter erheblichem Druck. Musk hatte das Unternehmen für etwa 44 Milliarden Dollar erworben. Seither haben sich zahlreiche Unternehmen sowie bedeutende Persönlichkeiten von der Plattform zurückgezogen.
Im Gegensatz dazu haben mehrere andere Parteien, darunter die AfD und die FDP, ihren Verbleib auf X bekräftigt. Die AfD kritisierte die Entscheidung und bezeichnete die Abkehr der anderen Parteien als Angst vor politischen Debatten. Auch die CSU plant nicht, ihre Präsenz auf der Plattform aufzugeben. CSU-Generalsekretär Martin Huber erklärte, es sei nicht akzeptabel, soziale Netzwerke extremistischen Kräften zu überlassen.
Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, äußerte, dass die Algorithmen von X eher Spaltung als Austausch begünstigten. Ihr Parteikollege Jan van Aken von den Linken sprach von einem „Dreckschleuder-Dienst“ und kritisierte die Entwicklung der Plattform. Pegah Edalatian, Politische Geschäftsführerin der Grünen, erklärte, X habe sich zu einem Einfallstor für Desinformation entwickelt. Dennoch sei es den einzelnen Parteigliederungen und Mitgliedern freigestellt, ob sie weiterhin aktiv auf der Plattform bleiben möchten.
