Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angekündigt, Kürzungen bei den deutschen finanziellen Engagements in den Vereinten Nationen (UN) in Erwägung zu ziehen, nachdem Deutschland bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ äußerte Wadephul, dass es nicht akzeptabel sei, dass Deutschland als einer der größten Beitragszahler in wichtigen Entscheidungen, insbesondere im personellen Bereich, nicht ausreichend beteiligt werde.
Wadephul betonte, dass dieser Schritt nicht als Forderung nach Dominanz verstanden werden solle, sondern vielmehr als Signal, dass Deutschland künftig seine Position in den Vereinten Nationen klarer markieren möchte. Der Bundestag werde sich im Zuge des Haushaltsplans eingehender mit einzelnen Engagements auseinandersetzen müssen.
Trotz der angedachten Kürzungen in anderen Bereichen sprach sich Wadephul für eine Stärkung der humanitären Hilfe aus. Er verwies auf die Bedeutung, die humanitäre Krisen nach wie vor für Deutschland und die internationale Gemeinschaft haben. Die Lehren aus der Flüchtlingskrise von 2015 dürften nicht vergessen werden, da diese im Wesentlichen durch humanitäre Gründe ausgelöst wurde. Wadephul kündigte an, die Thematik im Kabinett und im Parlament weiter zu diskutieren.
Die potenziellen Einschnitte im UN-Engagement könnten eine wichtige Debatte über Deutschlands Rolle in internationalen Organisationen anstoßen, während gleichzeitig die Notwendigkeit humanitärer Hilfe unterstrichen wird.
