Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung langfristig die Sozialbeiträge in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung senken möchte. Eine solche Maßnahme soll sowohl die Wirtschaft als auch die Versicherten entlasten, erklärte Warken in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Das sollte unser Ziel sein“, sagte die Ministerin auf die Frage, ob die Beiträge nach den geplanten Reformen langfristig wieder sinken könnten. Sie betonte, dass mit niedrigeren Sozialversicherungsbeiträgen alle Bürger entlastet würden, möglicherweise stärker als durch steuerliche Erleichterungen.
Warken stellte klar, dass sie mit dieser Aussage keine Absage an geplante Steuerentlastungen verbinde. „Das habe ich so nicht gesagt“, kommentierte sie, als sie fragte wurde, ob sie geringere Sozialbeiträge als wichtiger als eine Reform der Einkommensteuer betrachte. Sie wies darauf hin, dass durch niedrigere Beiträge direkt alle Menschen erreicht und entlastet würden, die entsprechende Abgaben zahlten.
Die Bundesregierung beabsichtigt neben Reformen in den Sozialversicherungen auch eine umfassende Entlastung bei der Einkommensteuer. In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, insbesondere kleine und mittlere Einkommen steuerlich zu entlasten, um die Belastung für Arbeitnehmer zu senken und Wirtschaftswachstum zu fördern.
Warken hatte bereits Reformen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung initiiert, um die stark steigenden Ausgaben in diesen Bereichen einzudämmen und die Beitragssätze zu stabilisieren. Langfristig soll dadurch die finanzielle Basis der Sozialversicherungen nachhaltig gesichert werden.
