Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Reform des Förderprogramms „Demokratie leben“ begrüßt. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ äußerte Klein, dass es grundsätzlich sinnvoll sei, Programme auf ihre Effizienz hin zu überprüfen.
Er wies darauf hin, dass einige Projekte möglicherweise zu selbstreferenziell wirken und in Blasen operieren, die die tatsächlichen Herausforderungen nicht ausreichend adressieren. Klein betonte, dass die geplanten Veränderungen nicht einer Kürzung der Mittel gleichkämen, sondern eine Verbesserung der Effizienz zum Ziel haben sollten. Prien habe dies deutlich gemacht.
Klein warnte jedoch, dass auch Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus von den Anpassungen betroffen sein könnten. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Organisationen, die substantielle Arbeit leisten, in der Mittelvergabe weiterhin berücksichtigt werden. Besonders wichtig ist ihm die Vernetzung zwischen verschiedenen Akteuren, etwa zwischen NGOs gegen Antisemitismus und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Diese Veränderungen werden als Chance gesehen, um die gesamte Förderlandschaft effektiver zu gestalten und den Austausch zwischen den Akteuren zu fördern. Klein schätzt den Ansatz, Organisationen besser zu vernetzen, um gemeinsame Ziele schneller und effizienter zu erreichen. Ein Umstand, der zur Stärkung des demokratischen Engagements beitragen könnte.
