Der brandenburgische Antisemitismus-Beauftragte Andreas Büttner hat seiner Partei Die Linke den Rücken gekehrt. In einer Erklärung äußerte er, dass er nicht länger Mitglied bleiben könne, ohne seine eigenen Überzeugungen zu verraten. Auslöser seines Austritts war ein Beschluss des Landesparteitags in Niedersachsen, der den gegenwärtigen Zionismus ablehnt und die israelische Regierung des Genozids im Gazastreifen beschuldigt. Büttner kritisierte dieses Vorgehen als eine Relativierung antisemitischer Narrative und bemängelte, dass seine Parteikollegen ihm fehlende Solidarität zeigten.
Parteichef Jan van Aken bedauerte Büttners Rückzug, wies jedoch die Vorwürfe des Antisemitismus in den eigenen Reihen zurück. Er erklärte, dass die Linke sich klar gegen Antisemitismus stelle und der umstrittene Antrag aus Niedersachsen entscheidend geändert wurde. Van Aken betonte, dass der Beschluss sich nicht gegen den Zionismus an sich richte, sondern gegen den „heute real existierenden Zionismus“ der aktuellen israelischen Regierung.
Büttner wies zudem auf einen Brandanschlag auf sein Grundstück hin, bei dem ein Gebäude in der Nähe seines Wohnhauses in Flammen aufgegangen war. Das gefundene Symbol, ein rotes Dreieck, wird mit der palästinensischen Terrororganisation Hamas in Verbindung gebracht. Seine Erfahrungen von Diffamierung und einem angestrebten Parteiausschlussverfahren hätten ihn zusätzlich zur Entscheidung bewegt.
Die Debatte um Antisemitismus innerhalb der Linken ist nicht neu. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen über beleidigende und verletzende Äußerungen von Parteimitgliedern, insbesondere in Bezug auf den Nahostkonflikt. In vergangenen Monaten traten mehrere prominente Mitglieder aus der Partei aus, was die kritische Lage weiter verschärfte. Im kommenden Bundesparteitag im Juni ist erneut eine Aktualisierung der Partei-Positionen zu erwarten.
