Die Bundesregierung setzt ihre normalerweise wöchentlich stattfindenden Kabinettssitzungen wegen der Herbstferien aus. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte dies am Montag der dts Nachrichtenagentur.
Kornelius erklärte, die Kabinettsplanung sei bis zum Jahresende vollgepackt. Die Arbeit an Kabinettsthemen und an verschiedenen Gesetzgebungsvorhaben gehe permanent weiter.
Die Pause betrifft damit den formellen Sitzungstermin des Bundeskabinetts, nicht die laufende Vorbereitung politischer Entscheidungen.
Die Unterbrechung wegen der Herbstferien sei nicht neu, sagte Kornelius weiter. Im vergangenen Jahr hatte die damals noch relativ junge Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz keine entsprechende Pause eingelegt.
Im Herbst 2024 hatte die Bundesregierung unter dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zwei Wochen hintereinander keine Kabinettssitzung abgehalten. Unmittelbar danach zerbrach die Ampel-Koalition.
