Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat sich für eine Reduzierung baurechtlicher Standards in Pflegeheimen ausgesprochen, um die Kosten im Gesundheitswesen zu senken. In einem Interview mit Zeitungen der Funke-Mediengruppe forderte Warken die Bundesländer auf, die gesetzlichen Vorgaben «auf das Mindestmaß zu reduzieren». Bei den bestehenden Regelungen, insbesondere hinsichtlich Platzvorgaben für Zimmer und der Größe von Gemeinschaftsräumen, habe man es «aus gutem Willen übertrieben», kritisierte sie.
Laut Warken führt die Vielzahl an verpflichtenden Vorgaben zu einer teureren Pflegeplatzgestaltung. Die Verantwortung für die baurechtlichen Standards liegt bei den einzelnen Bundesländern. Für eine flexible Anpassung der Heime an die aktuellen Bedürfnisse müsse daher eine Reform beginnen.
Die Ministerin verteidigte zudem geplante Anpassungen bei den Zuschlägen für Heimbewohner, die zur Stabilisierung der Pflegeversicherung beitragen sollen. Sie betonte, dass diese Zuschläge sich zwischen 2022 und 2025 auf über sieben Milliarden Euro verdoppeln würden. Die neuen Entlastungsstufen sollen in Zukunft jeweils sechs Monate später greifen, um den Pflegekassen eine Entlastung von 2,6 Milliarden Euro im kommenden Jahr zu ermöglichen.
Warken wies auch Vorwürfe des Deutschen Städtetags zurück, die Pläne könnten zu finanziellen Mehrbelastungen für die Kommunen führen. Man werde an anderer Stelle entlasten und plane eine Dynamisierung der Leistungen. Ziel sei es, die Belastungen perspektivisch auszugleichen, betonte sie.
