Der Heidenauer Stadtrat hat auf gemeinsamen Antrag von CDU und AfD beschlossen, künftig keine neuen Stolpersteine im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich der sächsischen Stadt zuzulassen. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) nannte die Entscheidung einen „Skandal“.
Prien sagte der „Bild-Zeitung“: „Ein Verbot von Stolpersteinen wie in Heidenau ist in meinen Augen ein Skandal, Erinnerungskultur auf einen Friedhof abschieben wollen erst recht“.
Nach dem Beschluss soll das Gedenken künftig vor allem auf dem Nordfriedhof stattfinden. Dort könnte eine zentrale Gedenkfläche entstehen, auf der ein direktes Betreten der Gedenkelemente ausgeschlossen wäre.
Für eine solche Fläche ist zunächst die Zustimmung der Kirche erforderlich, weil der Nordfriedhof nicht der Stadt gehört.
Die Stadtverwaltung teilte mit, dass die bereits verlegten Stolpersteine bestehen bleiben. Der Beschluss betrifft also nur künftige Verlegungen im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich.
In Heidenau gibt es bereits Stolpersteine an zwei Standorten. Zudem liegt ein Antrag für zwölf Stolpersteine vor, die an sieben jüdische Familien und Einzelpersonen erinnern sollen.
Prien verteidigte Stolpersteine als wichtigen Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur und verwies darauf, dass sie an das jüdische Leben vor der nationalsozialistischen Verfolgung erinnern. Zugleich wandte sie sich mit einem Appell an die sächsische CDU.
Die Auseinandersetzung um Stolpersteine ist bundesweit nicht neu. München verlegt auf städtischem Grund keine Stolpersteine und nutzt stattdessen unter anderem Erinnerungszeichen an Gebäuden.
