Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen erneut bekräftigt. Auf die Frage der Rheinischen Post, ob der Ausstieg bis 2030 in Westdeutschland gelingen werde, sagte sie: „Der Kohleausstieg steht“.
Reiche stellte zugleich klar, dass dafür die Versorgungssicherheit gewährleistet sein müsse. Nach ihrer Darstellung braucht es deshalb neue, flexible Gaskraftwerke, vor allem an früheren Kohlestandorten in Nordrhein-Westfalen.
Sie sagte außerdem, sie habe nach elf Jahren Kampf den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt. Die Ausschreibungen liefen bereits; zugleich lägen schon Gebote über mehrere Gigawatt vor, mehr als ursprünglich ausgeschrieben worden seien.
Ob der Zeitplan aufgeht, hängt nach Reiches Darstellung daran, ob die Anlagen rechtzeitig ans Netz kommen. Wenn die Kraftwerke 2030 oder 2031 in Betrieb gingen und Kohlekraftwerke ersetzen könnten, sei der Kohleausstieg 2030 für NRW möglich, sagte sie.
Beim Evaluierungsbericht verwies Reiche darauf, dass die vorherige Bundesregierung ihn nicht mehr vorgelegt habe. Ihre Regierung werde das nun nachholen. Für eine belastbare Bewertung müsse aber zunächst die diesjährige Ausschreibung nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz abgewartet werden.
Der Bericht solle wegen seiner Bedeutung für Versorgungssicherheit und Kohleausstieg nach der Analyse so schnell wie möglich vorgelegt werden.
