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Dobrindt dringt auf erweitertes Frontex-Mandat, Krisentruppe und Rückführungen

September 27, 2026
1 min. lesezeit

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt fordert ein deutlich erweitertes Mandat für die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Im Zentrum stehen dabei Krisen an den EU-Außengrenzen und Rückführungen. Vor einem Treffen mit mehr als einem Dutzend europäischer Innenminister in München verlangte der CSU-Politiker zudem eine eigene Frontex-Truppe für Ausnahmesituationen.

Diese Truppe soll etwa nach einer Massenankunft von Migranten in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta binnen 24 Stunden einsatzbereit sein und die betroffenen Staaten unterstützen. Für solche Situationen brauche es ein Verfahren, mit dem Rückführungen im Schnellverfahren organisiert werden könnten. Frontex solle auch jenseits akuter Krisen stärker in Rückkehrverfahren eingebunden werden. Dobrindt begrüßte zudem den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen europäischen Krisenreaktionsrahmen.

Als eine Möglichkeit nannte Dobrindt Abschiebungen bereits aus Transitstaaten, sofern diese Länder dazu bereit sind. Bei dem von ihm initiierten „Munich Migration Meeting“ kündigte er weitere Gespräche über Abschiebezentren in Drittstaaten an. Deutschland treibt diese sogenannten Return Hubs gemeinsam mit anderen EU-Staaten voran.

Auch EU-Kommissar Magnus Brunner sprach sich für eine Verstärkung und Aufstockung von Frontex aus. Nach seinen Worten braucht die Agentur mehr Personal, größere Flexibilität und eine intensivere Rolle bei Rückführungen, damit sie schneller handeln kann, bevor Ereignisse zu Krisen werden.

Frontex unterstützt die EU-Staaten bereits bei Rückführungen, die rechtliche Verantwortung liegt aber weiterhin bei den nationalen Behörden. Im Februar 2026 strich das Europäische Parlament zudem das sogenannte Verbindungselement bei Abschiebungen in Drittstaaten. Damit ist grundsätzlich keine besondere Verbindung zu dem Land mehr nötig, in das eine Person überstellt werden soll.

Das Münchner Treffen findet in einer Phase statt, in der die EU ihre gemeinsamen Asyl- und Rückkehrregeln neu ordnet. Die seit Juni 2026 geltenden Regeln des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems sollen Verfahren vereinheitlichen und Zuständigkeiten neu bestimmen.

Für Deutschland wurden von Januar bis August 2026 rund 49.700 Neuzugänge im Asylsystem erfasst. Das lag deutlich unter dem Vorjahreswert; Fachleute führen den Rückgang vor allem auf Entwicklungen in den Herkunftsländern zurück.

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