Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt vor mehr als 50 Millionen ausgefallenen ambulanten Arztterminen und längerem Warten auf Facharztbesuche. Der GKV-Spitzenverband weist die Darstellung zurück und spricht von einer gekürzten Zusatzvergütung für schnellere Terminvergaben.
KBV-Chef Andreas Gassen sagte der Bild, mehr als 50 Millionen ambulante Termine seien wegen staatlicher Kürzungen gestrichen worden. Nach Angaben des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen sei jedoch kein einziger Arzttermin ausgefallen. Stattdessen sei der Bonus für schnellere Terminvergaben zurückgenommen worden, weil es keine schnelleren Termine gegeben habe.
Im Streit geht es um die teilweise Streichung zusätzlicher Vergütungen für bestimmte Überweisungen und um eine strengere künftige Pflicht für Vertragsärzte, freie Termine an Terminservicestellen zu melden. Nach Darstellung der KBV bedeutet der Wegfall der sogenannten TSVG-Vergütung für Praxen ein jährliches Minus von rund 1,64 Milliarden Euro.
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz hatte 2019 zusätzliche Zahlungen für Ärzte eingeführt, wenn sie bestimmte Termine organisierten. Der Bundesrechnungshof erklärte im Februar, die zusätzlichen Milliarden-Ausgaben hätten die Wartezeiten nicht verkürzt.
Mit dem im Juli in Kraft getretenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz wurden diese Vergütungsregeln teilweise wieder zurückgenommen. Vdek-Chefin Ulrike Elsner nannte die Warnungen der KBV ein „Schreckgespenst“ und sagte, kein Termin verschwinde nur deshalb, weil es für Selbstverständliches keinen extra Zuschlag gebe.
Auch die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte die Ärzteschaft und sprach von „Pseudo-Verknappung“. Ob sich die neuen Regeln tatsächlich auf die Terminlage auswirken, lässt sich nach Angaben aus dem Umfeld der Debatte erst nach längerer Beobachtung verlässlich beurteilen.
