Die Berliner Linke-Fraktion hat die Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Ein möglicher Fraktionsausschluss steht damit weiter im Raum.
Der Fraktionsvorstand lud Emde für Dienstag erneut zu einer Beratung ein. Nach Angaben eines Sprechers sagte sie krankheitsbedingt ab und nahm nicht teil.
Die Fraktionsspitze hatte zuvor erklärt, sie sehe nach Emdes Kritik an einer gemeinsamen Antisemitismus-Erklärung keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit. Die Entscheidung wurde vertagt, nachdem zunächst keine Lösung im Konflikt gefunden worden war.
Emde könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen. Sie hatte in einem Instagram-Video ihre Aussagen bekräftigt und gesagt: „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.“
Bei der Wahl am 20. September gewann Emde im Wahlkreis Neukölln 1 mit 46,2 Prozent der Erststimmen ein Direktmandat. Sie wurde an diesem Tag erstmals in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.
Die Linke war bei der Berlin-Wahl mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Linke, Grüne und SPD versuchen nach den Sondierungen eine rot-grün-rote Regierung zu bilden; die Debatte über Antisemitismus belastet die Gespräche.
