Bärbel Bas gibt ihre Ämter als Arbeitsministerin und SPD-Chefin mit sofortiger Wirkung auf. Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz soll ihr im Arbeitsministerium nachfolgen.
Bas begründete den Schritt mit fehlender Kraft nach dem Tod ihrer Stieftochter. In einer Mitteilung erklärte die 58-Jährige, sie könne kurzfristig nicht die Kraft aufbringen, ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben.
Die Ministerin bat Bundeskanzler Friedrich Merz um Entlassung aus dem Amt. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sei bereits informiert worden; die Partei kündigte ein Statement Klingbeils für den späten Vormittag nach einer Präsidiumssitzung an.
Bas will ihr Bundestagsmandat behalten. Für die SPD bedeutet ihr Rückzug, dass die Parteispitze kurzfristig neu geordnet werden muss.
Der Schritt trifft die Bundesregierung in einer Phase, in der die geplante Rentenreform politisch besonders umkämpft ist. Bas sollte als Arbeitsministerin einen Gesetzentwurf zur Umsetzung eines zuvor vereinbarten Reformpakets vorlegen, darunter auch zur abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren.
Im Arbeitsministerium stehen damit weiter mehrere Gesetzes- und Reformvorhaben an. Ob und wann Schweitzer das Ressort tatsächlich übernimmt, geht aus dem Material nicht hervor.
