Der Militärische Abschirmdienst setzt erstmals ein speziell entwickeltes KI-System ein, um bei Bewerbern für die Bundeswehr Hinweise auf Rechtsextremismus zu erkennen. Seit Juli durchleuchtet der MAD damit die Internetaktivitäten aller Bewerber.
Die Unterstützte Verfassungstreueprüfung, kurz uVTP, wurde gemeinsam mit einem deutschen IT-Unternehmen an die Anforderungen des MAD angepasst. Das System prüft nach den Angaben, ob Bewerber selbst rechtsextreme Inhalte im Internet verbreiten, entsprechenden Accounts folgen oder solche Beiträge weiterverbreiten.
Nach Informationen des „Spiegel“ wurden bereits mehrere Zehntausend Bewerber mit der Software überprüft. Eine niedrige dreistellige Zahl wurde wegen fehlender Verfassungstreue aus dem Verfahren ausgeschlossen.
Der MAD ist innerhalb der Bundeswehr für Sicherheitsüberprüfungen und die Abwehr extremistischer Bestrebungen zuständig. Mit dem System will sich der Militärgeheimdienst auf deutlich steigende Bewerberzahlen in den kommenden Jahren einstellen.
Die Prüfung knüpft an den besonderen Verfassungsauftrag der Streitkräfte an. Soldatinnen und Soldaten tragen Waffen, erhalten Zugang zu sensiblen Informationen und müssen sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen.
