Bartsch wirbt für gewaltfreie Sozialproteste und weitere Aufrufe der Linken Dietmar Bartsch hat am Mittwoch bei Welt TV Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland als… November 19, 2026
Politik Wildberger stellt zunächst keine zusätzliche KI-Steuer in Aussicht Bundesdigitalminister Karsten Wildberger will zunächst keine zusätzliche Steuer auf Künstliche Intelligenz einführen und setzt stattdessen auf… Oktober 19, 2026
Politik Schweitzer übernimmt sieben Reformdossiers der Koalition Alexander Schweitzer soll als designierter Arbeitsminister im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz mehrere zentrale Reformvorhaben der… Oktober 19, 2026
Politik BAAINBw und Marine Alutech schließen Vertrag über 15 Kampfboote für das Seebataillon Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und Marine Alutech haben einen Vertrag… Oktober 19, 2026
Politik Pistorius schließt Kandidatur für den SPD-Vorsitz aus Verteidigungsminister Boris Pistorius hat beim Arbeitgebertag erklärt, dass er „als Parteivorsitzender definitiv nicht antreten“ werde. Er… Oktober 19, 2026
Politik Forsa-Umfrage: Merz verliert Rückhalt bei Union-Anhängern Eine Forsa-Umfrage für RTL und ntv zeigt für Bundeskanzler Friedrich Merz sehr schwache Werte bei Zustimmung… Oktober 19, 2026
Politik Steinmeier ernennt Schweitzer zum Arbeitsminister für Rentenreform Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll Alexander Schweitzer am Dienstag um 17 Uhr ernennen. Der SPD-Politiker will als… Oktober 18, 2026
Politik Claus legt ersten Bericht mit 15 Forderungen zum Kinderschutz vor Die Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, hat ihren ersten Bericht an… Oktober 18, 2026
Politik Radtke lehnt BDA-Forderung nach zwölf Monaten Arbeitslosengeld ab Dennis Radtke, Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), hat die von der BDA geforderte Begrenzung des Arbeitslosengeldes… Oktober 18, 2026
Politik Merz verteidigt Reformen zu Rente, Pflege und Arbeitszeit Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Arbeitgebertag der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände die umstrittenen Reformen zu Rente, Pflege… Oktober 18, 2026
Politik Pistorius verzichtet auf SPD-Vorsitz und unterstützt Klingbeils Wiederwahl Boris Pistorius hat eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz beim Winterparteitag ausgeschlossen und Lars Klingbeil bei einer… Oktober 18, 2026